Start Blog Nichts gelernt: AfD wäre mit Demo-Verbot in Stuttgart gut bedient

Nichts gelernt: AfD wäre mit Demo-Verbot in Stuttgart gut bedient

Foto: O24

Stuttgart: Die Polizei hat die für Sonntag angemeldete Versammlung der AfD verboten. Die Partei will dagegen gerichtlich vorgehen. Zunächst waren 500 Teilnehmer genehmigt worden. Alice Weidel hatte zudem ihr Kommen angekündigt. Daraus soll nun nichts werden und es wäre vielleicht auch besser so.

Kann die AfD die Teilnehmer ausreichend schützen? Die Polizei ist jedenfalls nicht dazu in der Lage und Teile des Sicherheitsapparates wollen das auch nicht. Sie sind direkt oder indirekt für die Anschläge vom letzten Wochenende verantwortlich. „Gewöhnliche“ Antifanten haben normalerweise keinen Zugriff auf Sprengsätze, mit denen die drei LKW des Veranstalters professionell gesprengt wurden. Auch der feige Mordanschlag auf die Teilnehmer, von denen noch immer eines der Opfer in Lebensgefahr schwebt, war offenbar ein gezielter Angriff. Er galt nicht einfach nur irgendwelchen Demonstranten, sondern dem dabei schwer verletzten Gewerkschaftler.

Wird der Eilantrag der AfD abgewiesen, kommt die Partei mit einem blauen Auge davon.  Den Schlagabtausch auf der Straße kann sie ohne eigenes Sicherheitskonzept, das man ihr wohl nicht gestatten würde, nur verlieren. Warum muss man es dem politischen Gegner immer so leicht machen? Die Eskalation ist gewollt. Muss man wirklich in jede Falle tappen? Die „Demokratie“ wird in diesem Land ganz sicher nicht durch angemeldete Versammlungen bei Einhaltung polizeilicher Auflagen „wieder hergestellt“ ….


Erstveröffentlichung auf: O24