Start Blog Plant das Kanzleramt bereits Ausgangssperren und Hausarreste?

Plant das Kanzleramt bereits Ausgangssperren und Hausarreste?

Eigentlich ist es kein Geheimnis, sondern die logische Konsequenz, wenn die Regierung ihre Politik der Angst fortsetzt. Der nächste Lockdown sei schon beschlossen, heißt es in einem Interview. Und es könnte noch viel schlimmer kommen. Freudig jauchzend verkündete die Lügenpresse gestern, dass in Teilen Australiens der Notstand ausgerufen und in Melbourne eine nächtliche Ausgangssperre verhängt worden sei. SPD und Unionspolitiker überbieten sich derzeit in Forderungen, nach Maßnahmen gegen Coronaleugner und Maskenverweigerer, die angeblich die Sicherheit bedrohen. So weit ist es schon gekommen in diesem besten Deutschland, das wir je hatten.

Sie versuchen, die Reihen in Bundeswehr und Polizei zu säubern, dass auch nur ja kein Zweifler auf die Idee kommt, den Gehorsam zu verweigern. Seit Monaten erzählen sie uns, wie gefährlich das Virus ist, aber die Versorgung sei sichergestellt. Die Wahrheit ist meist das Gegenteil von dem, was sie von sich geben. Nein, natürlich sind keine Ausgangssperren geplant, wird es heißen. Vielleicht erscheint ja auch wieder ein dpa-Faktencheck zu diesem Artikel. Doch man kann es nachlesen:

Der Bundestag hat am 25. März 2020 Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. In diesem Papier geht es auch um Ausgangssperren. Und wie erläutert wird, können diese sogar ohne zeitliche Beschränkung angeordnet werden. Sie werden sich auf Rechtsstaatlichkeit der Maßnahmen berufen, wenn sie diese anordnen und der Exekutive einhämmern, dass sie nur ihre Pflicht tut, wenn das Volk von der Straße geknüppelt werden soll. Sie haben jeden einzelnen Schachzug unter unseren Augen vorbereitet.

So eine Blamage, wie am Samstag in Berlin wollen sie um jeden Preis verhindern. Die DDR war erwiesenermaßen ein Unrechtsstaat, die „Bundesrepublik“ mit ihren betreuten Terrorzellen allerdings zu keiner Zeit auch nur einen Deut besser, wenn es darum ging, das eigene Volk auszuplündern. Wer wird der neue Benno Ohnesorg?


Erstveröffentlichung auf: O24